Facebook-Chef Mark Zuckerberg wird sich keiner öffentlichen Anhörung im Europaparlament stellen. Vielmehr trifft Zuckerberg die Vorsitzenden der Fraktionen hinter verschlossenen Türen. Die Konferenz der Fraktionschefs habe dem bei einer Sitzung heute Nachmittag zugestimmt, teilte Parlamentspräsident Antonio Tajani über Twitter mit. Bei dem Treffen sollen auch der Vorsitzende des Rechtsausschusses LIBE, Claude Moraes sowie einige weitere Parlamentarier relevanter Ausschüsse hinzugezogen werden. Bei dem Treffen soll es um Datenschutz und Einflussnahme auf Wahlen gehen. Der Datenskandal um Cambridge Analytica wurde in der Erklärung Tajanis mit keinem Wort erwähnt.
Über eine mögliche Anhörung mit Zuckerberg hinter geschlossenen Türen berichtete gestern erstmals Politico. Moraes bestätigte heute auf Anfrage, dass das Treffen der Fraktionschefs mit Zuckerberg nicht öffentlich sein wird. Wir haben bereits vor einigen Wochen, als das erste Mal über eine öffentliche Anhörung des Facebook-Gründers im Europaparlament gesprochen wurde, dagegen gewettet. Die nun getroffene Entscheidung macht deutlich, dass das Europaparlament sich seiner eigenen Macht nicht bewusst ist und vor dem Konzern eingeknickt ist.
Zuckerbergs Eurotrip
Der Besuch Zuckerbergs in Brüssel könnte schon nächste Woche stattfinden, heißt es in der Erklärung Tajanis. Das passt gut ins Bild: Am Mittwoch nächster Woche trifft sich der Facebook-Chef in Paris mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Auch dabei soll es um Datenschutz sowie um Steuerfragen gehen. Am Freitag, dem 25. Mai, wird dann die EU-Datenschutzgrundverordnung wirksam. Diese macht Technologiefirmen wie Facebook strenge Auflagen über die Verwendung von Nutzerdaten, allerdings fühlen sich viele der zuständigen Behörden noch nicht ausreichend zu ihrer Umsetzung vorbereitet.
Der Facebook-Gründer trat bereits vor einem Monat bei einer Anhörung im US-Kongress aus. Dort spielte er den Ahnungslosen und führte mit seinen Antworten die Abgeordeten wiederholt in die Irre. Wir sammelten vor dem Hearing in Washington einige naive und weniger naive Fragen für Zuckerberg. Dabei blieb noch einiges übrig, über das der Facebook-Chef sich bisher ausschweigt.
